AGB vom 11.05.2007

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Syndicat bietet Art und Umfang der Dienste sowie die Verfügbarkeit auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich - sofern nicht weiter vermerkt - zuzüglich 19% Mehrwertsteuer. Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst und Werksverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.

Sofern bei Hosting-Diensten "inkl. Traffic" angegeben ist, bezieht sich dies nicht auf vorrangig für Download-Archive, Video- oder Audio-Streaming Anwendungen ausgelegte Internet-Seiten oder Projekte. Hierfür stehen dem Kunden - abhängig vom jeweiligen Paket - ab max. 500 GB am Standort Nürnberg bzw. 500 GB am Standort Frankfurt Main monatlich zur Verfügung. Darüberhinaus von den Download- oder Videoanwendungen erzeugter Datentransfer wird mit 0,19 €. je angefangenem GB in Nürnberg, 0,19 € je angefangene GB (1 TB) in Frankfurt-Main berechnet. Für größere Datenmengen können Traffic-Pauschalpakete auf mtl. Basis je vorab vereinbart werden. Im Falle eines wirtschaftlichen Schadens des Kunden durch von ihm selbst vorsätzlich oder fahrlässig, primär oder sekundär verursachten stark überhöhten Datentransportvoluminas / Traffics handelt Syndicat im Sinne des Kunden nach eigenen Möglichkeiten dahingehend kulant, das dem Kunden - sofern nicht anders vereinbart - für den betreffenden Monat für Trafficaufkommen ab über 500 GB hinweg je der aktuell geringste Trafficpreis (gem. diesen AGB) berechnet wird.

Im Gegenzug hat der Kunde umgehend die Ursache des von ihm unerwünschten Datenaufkommens innerhalb max, 3 Werktage zu beheben oder die betreffenden Dienste vorübergehend zu reduzieren oder sperren bzw. von Syndicat sperren zu lassen - bei folgendem Datenaufkommen geht Syndicat davon aus, das es sich um vom Kunden wie üblich i.A. genommene Bandbreite handelt und rechnet diese wieder gem. gültiger Preisliste oder den getr. Vereinbarungen ab. Syndicat ist auf diese Weise bemüht, den Kunden vor ev. wirtschaftlichen Schäden weitgehend zu schützen.

Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. unsere Angebote unterliegen in der Hauptsache einer Beschränkung hinsichtlich des Speicherplatzes und teils den darauf und daraus genutzten Diensten wie vereinbart.

Unsere Hosting-Paketpreise schließen ausschließlich die dafür angegebenen Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde weitere technische Supportleistungen - insbesondere Supportleistungen zu oder für Produkte von Drittanbietern - in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages kostenpflichtig zu sperren.

3. Datensicherheit

Für die Wahrung des Datenschutzes und die Verschwiegenheit des Auftagnehmers  gilt die von Syndicat IT & Internet gestellte Vereinbarung zur Verschwiegenheit und zum Datenschutz.

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenstände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

Der Kunde erhält zur Authentifizierung an unseren Datendiensten und zur Pflege seines Internet-Angebotes Passwörter (sog. "Passphrasen") oder passwortgeschützte digitale Schlüssel und Zertifikate. Er verpflichtet sich diese Zugangspasswörter/-kredenzien streng vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Mißbrauch der aus einer unberechtigten Verwendung eines seiner Passwörter resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf - insbesondere, wenn er nicht die verschlüsselten Zugangs- und Nutzungsvarianten der Datendienste, die Syndicat seinen Kunden alternativ zu den unverschlüsselten Standardprotokollenwahlweise alternativ zur Nutzung anbietet, verwendet.

Syndicat stellt für alle angebotenen Übertragungsverfahren eine verschlüsselte Altenative auf der Basis global / international anerkannter Standards wie x509, Secure Socket Layer (SSL / TLS) und Schlüssel basierend auf Verschlüsselungsalgorythmen mit Schlüssellängen, die nach aktuellem Kenntnisstand als real nicht brechbar gelten - kostenfrei zur Verfügung, deren Einsatz allein der Entscheidung des Kunden obliegt. Die server- und anbieterseitig verwendeten Schlüssel und Zertifikate werden von Syndicat über die eigene PKI-Police generiert und eingesetzt. Es kommen teils auch Zertifikate aus global anerkannten PKIs von Drittanbietern zum Einsatz. Hier gelten jeweils die PKI-Policen der jeweiligen Certification Authory (CA) bzw. des das Zertifikat an Syndicat ausgebenden TrustCenters. Die Policen sind gem. Standardisierung von x509 Zertifikaten über die am Zertifikat gesichert hinterlegten Begleitinformationen erreichbar und abrufbar.

Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort oder neuen schlüssel anzufordern, das wir dann per S/MIME/PGP/Fax/Einschreiben zustellen. Ausnahmen gelten für SSL / x509 Zertifikate, für die eine Ausgabegebühr erhoben wird. In der Ausgabegebühr sind für den Bedarfsfall auch die Kosten für eine ggf. vor Ablauf des Geltungszeitraumes nötig gewordene Revokation (öffentliche Rücknahme) abgedeckt, die Syndicat im schriftlichen Auftrag des Kunden schnellstmöglich durchführt. Sofern nicht anders vereinbart übernimmt Syndicat keinerlei Haftung für Schäden aus unsicher gewordenen Verschlüsselung oder Zertifikaten.

4. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme eines Hosting-Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort (oder Schlüssel) kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet.

Der Kunde kann von der Zuteilung eines Domainnamens erst ausgehen, wenn dies das für die betreffende Top Level Domain (TLD) zuständige NIC (Network Information Center) bestätigt hat. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainamen ist von Syndicat ausgeschlossen. Bei Syndicat als Domaininhaber im Auftrag des Kunden registrierte Domains tritt syndicat bei Vertragsende alle Rechte an den Domain Kunden ab, indem er nach Möglichkeit den Kunden selbst als Eigner beim Datensatz des NIC einsetzt oder dem Kunden eine wirksame schriftliche Erklärung hierüber übergibt. Der Vertrag ist von beiden Seiten innerhalb 8 Wochen kündbar, sofern bei Vetragsabschluß keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Es erfolgen keine Rückzahlungen oder Erstattungen bei vorzeitigem Vertragsende.

Bei ausstehenden Zahlungen ist Syndicat berechtigt, nicht fristgemäß bezahlte Dienste und Zugänge kostenpflichtig zu sperren sowie den Zugriff auf für den Kunden registrierte Domainnamen zu entziehen und bis zur eingehenden Zahlung aller ausstehenden Beträge in voller Höhe aufrecht zu erhalten. Bis zur vollständigen Zahlung hält Syndicat das Eigentum an allen Daten und Domainnamen und darf auch die Herausgabe verweigern.

Unsere Preisgestaltung für Hosting- und Domaindienste legt ein rationelles Inkasso zugrunde, und daher die Zahlung des Kunden im voraus per Bankeinzug, per Kreditkarte oder jeweils akuell angebotenen Zahlungsmethoden über Internetanbieter. Abrechnungen erfolgen monatlich oder jährlich. Zahlungen per Rechnung sind nur bei jährlicher Abrechnung und im voraus möglich. Bei geringen Rechnungsbeträgen unter 30,- Euro behält sich Syndicat vor, den Rechnungsbetrag für bis zu 12 Monate in einer nächsten Monatsrechnung aufgrechnet einzufordern.

4.1 Domains

Sowohl der Registrar als auch von Dritten beauftragte Kunden gelten hinsichtlich der Verwaltung der Domain gegenüber der Registrierungsstelle und ICANN sowie anderen am Registrierungsprozess beteiligten Parteien als designierte Vertreter des Domaininhabers.

5. Veröffentlichte Inhalte

Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, daß Dritte in Ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist nur nach Genehmigung durch die Geschäftsleitung möglich. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, daß wir eine genaue Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.

Ebenso behält sich sich Syndicat ausrücklich die unbedingte Sperre eines Angebotes vor, sofern das Angebot gegen geltendes Recht am Standort des Servers verstößt bzw. der betreffende Server durch die behördlich angeordnete Abschaltung oder Sperre aufgrund dieses Angebotes bedroht ist.

Für den Fall, daß Inhalte veröffentlicht werden, die geeignet sind, Dritte in deren Rechten oder deren Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht am jeweiligen physikalischen Serverstandort (BRD, Grossbritannien, Südafrika, Irak oder der USA) verstoßen könnten. An welchem Standort sich ein betreffender Server befindet, erfahren Sie auf Anfrage von Syndicat bzw. bei Hosting-Angeboten explizit aus Ihrer Hosting-Rechnung.

Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot schnellstmöglich wieder freigeschaltet.

6. Haftung, Schadenersatzansprüche

Wir garantieren eine Verfügbarkeit der Services von 99,85% (im Sinne eines "Service Level Agreement" - SLA). Jährlich können wir 0,15% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind bei allen Dienstleistungen auf den Auftragswert beschränkt.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Syndicat ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich Syndicat für die Erbringung einer Leistung verbürgt. Erfüllungsort ist Deutschland, Göttingen. Ist der Kunde Kaufmann, gilt Gerichtsstand Deutschland, Amtsgericht Göttingen.

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